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ONLINESEMINAR: Brandschutzrecht bei Planung und Gestaltung von Gebäuden
11. Mai 2022 um 9:00 – 12:00
Brandschutzrecht – Legitimer Belang oder Einfallstor für behördliche Willkür?
Brandschutz dient der Abwehr einer „konkreten Gefahr“. Dieser Begriff ist bei aller Unschärfe im Kern juristisch. Das bietet die Möglichkeit, sich sachlich und nicht nur nach subjektiver Wertung damit auseinanderzusetzen.
Zielstellung des Seminars: Es sollen die rechtliche Aspekten für einen verhältnismäßigen Umgang mit brandschutzbezogenen Belangen gegeben werden. Zweck und Mittel müssen auch hier in angemessener Relation stehen.
Brandschutzrecht und bauordnungsrechtlicher Bestandsschutz – Worauf kommt es an?
Grundfall: Immer wieder werden von der Bauaufsicht Nutzungsuntersagungsverfügungen angedroht oder erlassen, obwohl ein Gebäude und seine Nutzung schon lange existieren. Ist das überhaupt zulässig? Worauf kommt es rechtlich an? Wirken sich Verschärfungen der brandschutzrechtlichen Vorschriften im Laufe der Zeit auch auf den Bestand aus? Was gilt – „altes“ oder „neues“ Recht?
Variante: Ein zulässigerweise errichtetes und genutztes Gebäude soll saniert bzw. umgebaut werden. Die Bauaufsicht behauptet, der Bestandsschutz würde im Hinblick auf den Brandschutz entfallen. Ist das richtig? Sind aktuelle brandschutzrechtliche Vorschriften nur für bauliche Änderungen an einem Bestandsgebäude zu beachten, z.B. einen neuen Anbau, oder für alles?
Zielstellung des Seminars: Vermittelt werden sollen einerseits rechtliche Argumente im Umgang mit den o.g. Fällen und andererseits praktische Empfehlungen für das weitere Vorgehen, auch und gerade im vorgerichtlichen Bereich, also im Umgang mit der Behörde.
Beim Brandschutzrecht handelt es um eine Spezialmaterie, die sich – leider oftmals erst im fortgeschrittenen Umsetzungsstadium eines Projekts – häufig als Hemmschuh und kaum kalkulierbarer Unsicherheitsfaktor erweist. Das Seminar gibt einen Überblick über das aktuelle Brandschutzrecht. Besonderes Gewicht liegt auf der Darstellung des Verfahrens bei der Erlangung von Bau- oder Änderungsgenehmigungen sowohl bei Neubauvorhaben, als auch für den Bestand, wenn brandschutzrechtliche Problematiken gegeben sind. Besprochen werden außerdem Möglichkeiten und Grenzen brandschutzrechtlicher Nebenbestimmungen in Baugenehmigungen und außerdem der Umgang mit drohenden baupolizeilichen Ordnungsverfügungen mit brandschutzrechtlicher Begründung.
Referent: Joachim Kloos, Partner, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Petersen Hardraht Pruggmayer Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung, Dresden
Die Online Seminare werden per “GoToMeeting” durchgeführt.
Zeit:
9:00 – 12:00 Uhr (kurze Pause nach Absprache)
Teilnahmeentgelt
Für BFW-Verbandsmitglieder: 69,00 € zzgl. 19 % MwSt.
Für Nichtmitglieder: 99,00 € zzgl. 19 % MwSt.
Dieses Seminar wird gemäß inhaltlichen Anforderungen zertifiziert nach §34c GewO
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