ONLINESEMINAR: “Modernisierung – von der Modernisierungsankündigung bis zur Abrechnung”

Modernisierung – von der Modernisierungsankündigung bis zur Abrechnung – Auswirkungen des Mietrechtsänderungsgesetz –

 

Das Mietrechtsänderungsgesetz hat zum 01.01.2019 vielfältige Änderungen bei der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen und nachfolgenden Mieterhöhung nach § 559 BGB bzw. § 559c BGB mit sich gebracht. Hinzu kommen Modernisierungsanforderungen aus dem Bereich Klimaschutz und Energiewende. Das Seminar verschafft einen Überblick über die geänderte Rechtslage und die von dem Vermieter zur erfolgreichen Durchführung und Abrechnung von Modernisierungsmaßnahmen zu beachtenden Voraussetzungen.

 

1. Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen

 

Begriff Modernisierung

• Energieeinsparung
• „energetische Modernisierung“

– erweiterter Maßnahmenkatalog nach §§ 555a,b BGB

– erweiterte Duldungspflichten des Mieters

– beschränkte Kostentragungspflicht des Mieters

• Wohnwertverbesserung
• Vom Gesetzgeber vorgeschriebene Maßnahmen – nunmehr Ankündigungspflicht nach § 555 b BGB

• Abgrenzung Modernisierung und Instandsetzung
  

Ankündigung

• als Voraussetzung für Duldungspflicht
• Form / formale Anforderungen
• Frist
• Notwendiger Inhalt der Ankündigung nach § 555c BGB/ Besonderheiten bei späterer Anwendung des § 559c BGB
• Beachtung der Vorgaben des § 559d BGB und § 6 WiStG
• Mitteilungspflichten des Mieters bei Härtegründen
  

2. Rechte des Mieters bei Durchführung der Maßnahmen

• Ausschluss der Mietminderung § 536 BGB
  

3. Mieterhöhung nach durchgeführter Modernisierung

Mieterhöhung nach § 559 BGB

• Kappungsgrenze, Fristläufe
• Form und Inhalt der Mieterhöhungserklärung, Fristen, Kürzungsbeträge
• Alternative:     Mieterhöhung nach § 558 BGB
• Alternative:     Kombination § 558 und § 559 BGB ?
• Alternative:     Mieterhöhung nach § 557 BGB
• Neuerungen bei § 559 BGB, Härtegrund des Mieters
• Mieterhöhung nach § 559c BGB – Vorteile / Nachteile
  

4. Modernisierungsvereinbarungen

• Zulässigkeit bei Wohnraum, § 555 f BGB
• Vorgehen im Hinblick auf § 559d BGB / § 6 WiStG

Zulässigkeit bei Gewerberaum                 

Unzulässige Mietvertragsklauseln in Wohnraummietverträgen

5. Contracting

• Voraussetzungen der Umstellung nach neuem Recht, § 556c BGB
• Form, Frist und Inhalt der Ankündigung
• Folgen bei fehlerhafter oder unterbliebener Ankündigung

• Kürzungsrecht des Mieters
• „Nachholung“ durch Vermieter

6. „Mietpreisbremse“ – Ausnahmen bei vorangegangener
   Modernisierung

• zulässige Überschreitung der „Neuvermietungsmiete“ bei zuvor durchgeführten Modernisierungsmaßnahmen
• Berechnung der zulässigen neuen Miete nach § 556e BGB

 

• Anspruch des Mieters/Eigentümers?

 

 

 

 

 

 

 

Referentin: Beate Heilmann

Rechtsanwältin Beate Heilmann, Rechtsanwälte Heilmann und Kühnlein, Berlin

 

Die Online Seminare werden per “Go to Meeting” durchgeführt.

Zeit:

9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr

Teilnahmeentgelt                         

Für BFW-Verbandsmitglieder:       199,00 € zzgl. 19 % MwSt.

Für Nichtmitglieder:                      269,00 € zzgl. 19 % MwSt

 

Dieses Seminar wird gemäß inhaltlichen Anforderungen zertifiziert nach §34c GewO

Sie möchten am Seminar teilnehmen? Vorlage_Anmeldung-zum-Onlineseminar_Volltags.pdf – pdf Datei ansehen —  Datei herunterladen